Die Helmpflicht für MotorradfahrerInnen ist in Österreich inzwischen zweifelsfrei angekommen. Beim Rest der Schutzbekleidung, wie beispielsweise Lederkombination und Motorradstiefel, sieht es jedoch noch deutlich schlechter aus. Insbesondere auf Kurzstrecken werden diese als „unpraktisch“ abgestempelt und weggelassen, leider regelmäßig mit verheerenden Folgen. Zum Tragen von Lederkombination und Motorradstiefel besteht, im Gegensatz zum Tragen eines Helms, keine [...]

Jetzt doch schon früher: Mit 1. September tritt die gerade erst beschlossene Arbeitszeitgesetz-Novelle (AZG) in Kraft. Besonders unter dem Schlagwort „12-Stunden-Tag“ wurde diese heiß diskutiert. Doch was steckt tatsächlich dahinter? Die Normalarbeitszeit bleibt bei 8 Stunden pro Tag und 40 Stunden pro Woche. Nun wird es jedoch auch ohne Zustimmung des Betriebsrates bzw der Arbeitsmedizinerin [...]

Eine letztwillige Verfügung ist nur dann gültig, wenn der Erblasser sie vor den Zeugen ausdrücklich als seinen letzten Willen bekräftigt („nuncupatio“). Die Formanforderungen an fremdhändige Verfügungen wurden mit der letzten Novellierung des Erbrechts umgestaltet. Dabei wurde das Erfordernis der Bekräftigung verschärft. Es muss nun ein eigenhändig geschriebener Zusatz des Verfügenden auf der Urkunde vorliegen. Aus [...]

Die Uhr tickt. Die Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO, tritt am 25. Mai 2018 in Kraft. Worauf müssen Unternehmer nun achten? Mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung sind Unternehmer verpflichtet, nachzuweisen, dass sie die Vorschriften zum Datenschutz einhalten. Das DSGVO ist ein Verbotsgesetz. Das bedeutet, dass jeder Umgang mit Daten, der nicht ausdrücklich erlaubt ist, verboten ist. Für [...]

Auf vielen Privatparkplätzen findet man ein Schild, wonach bei widerrechtlichem Parken kostenpflichtig abgeschleppt wird. Kann der Eigentümer des Privatparkplatzes im Wege der Selbsthilfe einen PKW einfach abschleppen?   Ein PKW darf natürlich nicht einfach ohne Zustimmung auf einem Privatparkplatz abgestellt werden. Oft können Berechtigte dadurch ihren Parkplatz nicht benutzen. Doch auch ein aufgestelltes Schild berechtigt [...]

Das Bundesverwaltungsgericht hat zugunsten eines jungen Eishockeyspielers entschieden, der kurz vor seinem Karrieresprung in die Profiliga steht. Die drohende Einberufung in den Grundwehrdienst wird  nun aufgeschoben.   Noch vor ein paar Monaten, drohte noch durch die Einberufung in den Grundwehrdienst, der Kindheitstraum Profieishockeyspieler zu werden, für unseren Mandanten zu platzen.   Seit seiner Kindheit trainierte [...]

Intel musste massive Sicherheitslücken in ihren Computerchips zugeben. Auch in Österreich könnten sehr viele Geräte betroffen sein. Das reicht vom klassischen PC des Verbrauchers bis zu den Servern von Unternehmen. Experten sprechen von einem der schwersten Prozessorenfehler, die je gefunden wurden. Problem bei dieser Sicherheitslücke dürfte sein, dass eine Behebung voraussichtlich nur durch einen Austausch [...]

Im Winter kann es des Öfteren passieren, dass das KFZ mit Schnee oder Eis bedeckt ist. Bei den kalten Temperaturen möchte man ungern länger als notwendig das Fahrzeug abschneien. Welche Verpflichtungen den Fahrzeuglenker treffen und mit was für Konsequenzen zu rechnen sind wird im Folgenden kurz beschrieben:   Vor dem Fahrtantritt ist grundsätzlich jeder Autofahrer [...]

Kurz vor Weihnachten wird für viele die Zeit knapp um Geschenke in Geschäften zu kaufen.  Immer mehr Menschen greifen daher auf Onlinebestellungen zurück. Doch was passiert, wenn die Ware defekt ist oder sie nicht den Erwartungen entspricht. Kann man von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen? Besteht die Möglichkeit zur Gewährleistung? Beim Rücktrittsrecht gelten die gleichen Regeln [...]